Veranstaltungsarchiv 2007:

Am Mittwoch, den 19. Dezember 2007, um 19.30 Uhr referiert

Herr Roland Dantz,
Bürgermeister der Stadt Kamenz

in der neunundzwanzigssten Gesprächsunde des DISUD zum Thema:

Kreisreform und Volksantrag im Freistaat Sachsen.

Mit der Wirkung vom 01. Juli 2008 soll voraussichtlich die Kreisreform Sachsen 2008 (oder Verwaltungs- und Funktionalreform 2008 / Kreisgebietsreform 2008) in Kraft treten. Aufbauend auf dem Gesetzentwurf des „Gesetzes zur Neugliederung des Gebietes der Landkreise des Freistaates Sachsen und zur Änderung anderer Gesetze“ vom Mai 2007, sollen die 22 Landkreise auf zehn und die sieben kreisfreien Städte auf drei reduziert werden.

Roland Dantz, Bürgermeister der Stadt Kamenz stellt die Diskussionen um diese Kreisgebietsreform im Freistaat Sachsen dar und erläutert die Möglichkeiten der Einflussnahme durch Elemente der sachunmittelbaren Demokratie.  

Im Anschluss an die Veranstaltung sind die Gäste zur Nachfrage und Diskussion, sowie zum persönlichen Gespräch bei einem Glas Wein sehr herzlich eingeladen. Wir erwarten einen anregenden Vortrag und eine lebendige Diskussion.

Der Eintritt beträgt 4,00 Euro, Studenten/ ermäßigt: 2,00 Euro und Mitglieder kostenlos.

Botschafter der Schweiz, S. E. Dr. Christian Blickenstorfer, zu Gast beim Deutschen Institut für Sachunmittelbare Demokratie e.V.:

Am 07. Dezember 2007 ab 18:30 Uhr veranstaltet das Deutsche Institut für Sachunmittelbare Demokratie e.V. zusammen mit dem Dresdner Osteuropa Institut e.V. eine Festliche Adventsfeier in der Villa Lingner, Leubnitzer Str. 30, 01069 Dresden.

Die Schweiz ist eine föderale Republik mit einer direkten Demokratie. Als direkte Demokratie wird - im Gegensatz zur parlamentarischen Demokratie - die in der Schweiz heimische Variante der Demokratie bezeichnet, bei der das Volk nicht nur über Wahlen, sondern durch häufige Volksabstimmungen direkten Einfluss auf die Politik nehmen kann.  

Das politische System ist auf Konkordanz ausgerichtet - durch Einbeziehung aller Sprach- und Volksgruppen in den politischen Prozess und die Mitsprache des Volkes (die direkte Demokratie). Die Instrumente der direkten Demokratie der Schweiz sind die Volksinitiative, das Fakultative Referendum sowie das Obligatorische. Referendum. In den Kantonen Appenzell/Innerrhoden und Glarus gibt es noch eine Versammlungsdemokratie - die Landsgemeinde.

Jährlich veranstaltet das Deutsche Institut für Sachunmittelbare Demokratie e.V. eine wissenschaftliche Studienreise in die Schweiz, wo Vorträge von Schweizer Professoren an führenden Universitäten, wie z.B. St. Gallen, Fribourg, Bern und Zürich, zur direkten Demokratie stattfinden.

Neben dem Schweizer Botschafter als Schirmherr des Abends werden Repräsentanten aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Kultur aus dem Raum Dresden und dem Freistaat Sachsen anwesend sein.

Als weiterer Höhepunkt des Abends wird eine Tombola stattfinden, bei der als Hauptpreis eine originale Farblithographie des weißrussisch-jüdischen Künstlers Marc Chagall verlost wird. Die Eintrittskarte im Wert von 12,00 Euro (Fördermitglieder 10,00 Euro) entspricht einem Los für die Teilnahme an der Tombola.  

Die Einnahmen werden für die wissenschaftliche Forschung der beteiligten Institute verwendet.

Vorstellung einer empirischen Studie:in der  

achtundzwanzigsten Gesprächsrunde des DISUD zum Thema: 

„Bürgerbegehren in Niedersachsen“

Assessorin Kerstin Müller stellt am Mittwoch, den 14. November 2007, um 19.30 Uhr die von ihr erarbeite Studie zu den in der niedersächsischen Stadt Delmenhorst durchgeführten Bürgerbegehren vor.  

Die Stadt Delmenhorst fällt im Zusammenhang mit Bürgerbegehren in Niedersachsen auf, da hier im Zeitraum zwischen 1996 und 2006 insgesamt sieben Bürgerbegehren durchgeführt wurde – eine im niedersächsischen Vergleich sehr hohe Anzahl. Die empirische Studie erläutert sowohl die Hintergründe, die Motivationen der Initiatoren und Gegner, die Durchführung und das Resultat eines jeden seit 1996 durchgeführten Bürgerbegehrens in Delmenhorst.

Des Weiteren analysiert die Autorin, inwieweit Bürgerbegehren und Bürgerentscheide erfolgreiche Mittel zur stärkeren Partizipation der Bevölkerung darstellen und welche Faktoren für ein erfolgreiches Bürgerbegehren ausschlaggebend sind.

Seien Sie recht herzlich zu der Vorstellung dieser bisher einzigartigen Studie eingeladen.

Die Veranstaltung findet in den Räumlichkeiten des Institutes in der Villa Lingner,
Leubnitzer Straße 30,01069 Dresden  statt
(10 min. Fussweg von der Mensa Bergstr.)
Tel.: 0351 / 417 466 64
         
Mail: info@disud.org                   
www.disud.org                                               

Im Anschluss an die Veranstaltung sind die Gäste zur Nachfrage und Diskussion sowie zum persönlichen Gespräch bei einem Glas Wein sehr herzlich eingeladen. Wir erwarten einen anregenden Vortrag und eine lebendige Diskussion.

Der Eintritt beträgt 4,00 Euro, Studenten/ ermäßigt: 2,00 Euro und Mitglieder kostenlos.  

Am Mittwoch, den 24. Oktober 2007, um 19.30 Uhr referiert Herr  Prof. Dr. Uwe Wagschal, derzeitig am Lehrstuhl für vergleichende Regierungslehre der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, in der  

siebenundzwanzigsten Gesprächsrunde des DISUD zum Thema  

Direkte Demokratie – Motor oder Bremse der europäischen Einigung  

Direkte Demokratie ist im politischen Prozess Hemmnis und Stimulation zugleich,
wirkt sowohl integrierend als auch ausschließend, fördert den Kompromiss und wirkt
doch absolut.  

So garantieren direkte Demokratieelemente am ehesten, dass die politischen Entscheidungen den Vorstellungen der Bürger entsprechen. Die Präferenzen  der Bürger werden besser durchgesetzt und jene sind dementsprechend politisch interessierter und partizipieren sich mehr an der staatlichen Willensbildung.  

Auf der anderen Seite wird befürchtet, dass es bei direktdemokratischen Verfahren oft zu fehlender Kompromissfähigkeit kommt. Eine komplexe Entscheidung wird auf eine binäre Ja/Nein- Struktur verkürzt, obwohl gerade die Entscheidungs- und Gesetzgebungsverfahren in pluralistischen Demokratien auf ein Höchstmass an Kompromisssuche und –findung angelegt sein müssen. Der wohl am häufigsten erhobene Vorwurf bei der Anwendung von unmittelbaren Elementen der Demokratie ist derjenige der Langsamkeit. Der Status-Quo werde bevorzugt und Neuerungen haben es schwer, akzeptiert zu werden.  

Diese und weitere Argumente sollen in der Gesprächsrunde diskutiert und erörtert werden. Die Veranstaltung findet in den Räumlichkeiten des Institutes in der
Villa Lingner   
Leubnitzer Straße 30  1(0 min. Fussweg von der Mensa Bergstr.)
01069 Dresden statt,

Tel.: 0351 / 417 466 64          
Mail: info@disud.org                     
www.disud.org

Im Anschluss an die Veranstaltung sind die Gäste zur Nachfrage und Diskussion sowie zum persönlichen Gespräch bei einem Glas Wein sehr herzlich eingeladen. Wir erwarten einen anregenden Vortrag und eine lebendige Diskussion.

Der Eintritt beträgt 4,00 Euro, Studenten/ ermäßigt: 2,00 Euro und Mitglieder kostenlos.

Am 26. September 2007 um 19.30 Uhr referiert Herr Dr. Winfried Veil,  zum Thema Volkssouveränität und Völkersouveränität promoviert, im Rahmen der

27. Gesprächsrunde des Deutschen Instituts für Sachunmittelbare Demokratie e.V.

zum Thema

"Das Demokratiedefizit der EU - Abhilfe durch direkte Demokratie? ".

Die Europäische Union wird immer größer und immer mächtiger. Seit dem 1. Januar 2007 hat sie 27 Mitgliedstaaten und zählt rund 490 Millionen Bürgerinnen und Bürger. Gleichzeitig werden immer mehr Lebensbereiche direkt oder indirekt von Brüssel beeinflusst. Doch die Möglichkeiten der Unionsbürger, Einfluss auf die Politik der EU zu nehmen, sind gering.

Inwieweit könnte das Demokratiedefizit der Europäischen Union mit den Mitteln der direkten Demokratie bekämpft werden? Wäre eine europaweite Volksabstimmung über den Verfassungsvertrag sinnvoll und politisch durchsetzbar? Und was wäre, wenn die Völker gar die Möglichkeit von Volksinitiativen hätten? Welche Ansätze der direkten Demokratie gibt es bereits in der EU, welche Chancen und Gefahren bestehen? Kann das politische System der Schweiz Vorbild für die EU sein? Diesen Fragen nähert sich der Vortrag in rechtlicher wie politischer Hinsicht.  

Dr. Winfried Veil ist seit 2001 als Rechtsanwalt im öffentlichen Recht in Berlin tätig. Seine Dissertation, die von Professor Dr. Hans-Herbert von Arnim betreut wurde, verfasste er zu dem Thema „Volkssouveränität und Völkersouveränität – Mit direkter Demokratie gegen das Demokratiedefizit?“  

Die Veranstaltung findet in den Räumlichkeiten des Institutes statt.

Im Anschluss an die Veranstaltung sind die Gäste zur Nachfrage und Diskussion sowie zum persönlichen Gespräch bei einem Glas Wein sehr herzlich eingeladen. Wir erwarten einen anregenden Vortrag und eine lebendige Diskussion.

Der Eintritt beträgt 4,00 Euro, Studenten/ ermäßigt: 2,00 Euro, Fördermitglieder frei.  

Botschafter der Republik Rumänien, S. E. Bogdan Mazuru zu Gast beim Deutschen Institut für Sachunmittelbare Demokratie e. V. :

Anlässlich des EU-Beitritts Rumäniens zum 01. Januar 2007 und der Ernennung von Hermannstadt (Sibiu) zur Europäischen Kulturhauptstadt 2007 veranstaltet das Deutsche Institut für Sachunmittelbare Demokratie e. V. zusammen mit dem Dresdner Osteuropa Institut e. V.  

am 07. September 2007 ab 18:30 Uhr  

einen Internationalen Sommerabend

in der Villa Lingner, Leubnitzer Str. 30, 01069 Dresden.

Die Europäische Union wächst immer weiter: Mit der Aufnahme von Rumänien und Bulgarien zum 1. Januar 2007 ist die EU auf 27 Mitgliedstaaten gewachsen und zählt nun rund 490 Millionen Bürger.

Mit dem Ziel, die Bürger der EU näher zusammen zu bringen, verleiht der Rat der Europäischen Union seit 1985 den Titel Europäische Kulturhauptstadt. Seitdem durften 32 Städte diesen Titel tragen, um den Reichtum und die Vielfältigkeit europäischer Kulturen hervorzuheben, um das gegenseitige Kennenlernen der EU-Bürger voranzubringen und ein Gefühl der gemeinsamen europäischen Identität zu fördern. Im Jahr 2007 sind Hermannstadt (Sibiu) und Luxemburg die Europäischen Kulturhauptstädte.
Aus diesen Gründen ist Botschafter der Republik Rumänien, Herr S. E. Bogdan Mazuru, Schirmherr und Ehrengast des Internationalen Sommerabends. Zudem werden wieder Repräsentanten aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Kultur aus dem Raum Dresden und dem Freistaat Sachsen anwesend sein.

Als weiterer Höhepunkt des Abends wird eine Tombola stattfinden, bei der als Hauptpreis eine originale Farblithographie des weißrussisch-jüdischen Künstlers Marc Chagall verlost wird. Die Eintrittskarte im Wert von 12 Euro (Fördermitglieder 10 Euro) entspricht einem Los für die Teilnahme an der Tombola.

Die Einnahmen werden für die wissenschaftliche Forschung der beteiligten Institute verwendet.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

Am 23.05.2007 um 19:30 Uhr referiert Herr Prof. Dr. Lars P. Feld, Alfred-Weber-Institut, Universität Heidelberg im Rahmen der  

sechsundzwanzigsten Gesprächsrunde des DISUD zum Thema: 

"Die Auswirkungen der sachunmittelbaren Demokratie auf die Wirtschafts- und Finanzpolitik" - am Beispiel der Vereinigten Staaten von Amerika und der Schweiz .

Im Anschluss an den Vortrag sind die Gäste zur Nachfrage und Diskussion und ebenso herzlich zum persönlichen Gespräch bei einem Glas Wein eingeladen.  

Die Veranstaltung findet in den Räumlichkeiten des Institutes statt.  

Der Eintritt beträgt 4 Euro, Studenten/ermässigt 2 Euro, Fördermitglieder frei.

27.- 30. April 2007 Studienreise in die Schweiz

Etwa 3000 Bürger und Bürgerinnen von Appenzell Innerhoden versammeln sich am jeweils letzten Sonntag im April auf dem Platz bei der Linde in Appenzell zur altüberlieferten Landsgemeinde, bei der über Verfassungsrevisionen, Gesetze, Initiativen und größere Finanzbeschlüsse nach Ermessen des Grossen Rates abgestimmt wird.  

Als Stimmrechtsausweis tragen die Männer ein Seitengewehr, meist ein von den Vätern ererbter Degen, und die Frauen eine Stimmrechts-Karte. Die Wahlvorschläge erfolgen durch Zuruf der Stimmbürger/innen an der Landsgemeinde.  

Eine ganz andere Demokratieerfahrung... in diesem Jahr können auch Sie das erleben!

Das DISUD beschäftigt sich als Wissenschaftsinstitut interdisziplinär mit der Erforschung der direkten/sachunmittelbaren Demokratie und peripheren Forschungsfeldern. Dabei stößt man in der Regel auf die Schweiz mit ihrem ausgeprägten System der Sachunmittelbaren Demokratie in Kombination mit repräsentativen Formen.  

Wir möchten Sie herzlich einladen, zusammen mit dem Deutschen Institut für Sachunmittelbare Demokratie e.V. diesem Ereignis beizuwohnen. Vom 27. bis 30. April 2007 veranstaltet das DISUD eine Studienreise, die rund um die Landsgemeinde ein wissenschaftliches und kulturelles Rahmenprogramm bietet:

Freitag: Fahrt nach St. Gallen mit einem Clubbus, Besuch des Stadttheaters St. Gallen mit der Vorführung des Stückes „Die Physiker“  

Samstag:    Seminar im Schweizer Haus, Institut für Außenwirtschaft, mit den Referenten Prof. Dr. rer. soc. Kirchgässner (Universität St. Gallen) und Prof. Dr. jur. Ehrenzeller (ehemals London School of Economics, heute Universität St. Gallen), Stadtführung, Treffen mit einem Regierungsvertreter, Vortrag mit Dr. Michael Bützer zur "Direkten Demokratie in Schweizer Städten", Abendessen mit Abendprogramm  

Sonntag:    Besuch der Landsgemeinde Appenzell

Montag: Besuch des Regierungsgebäudes mit Führung und Vortrag, anschließend Rückfahrt  

Im Reisepreis von 160,- Euro sind die Fahrt nach St. Gallen, Fahrten vor Ort, Übernachtung mit Frühstück sowie das Seminar und die Stadtführung enthalten. Für Studenten der TU Dresden kann ein Förderbetrag beantragt werden. Sprechen Sie mit uns.  

Bei Interesse wenden Sie sich bitte an:     

Deutsches Institut für Sachunmittelbare Demokratie e.V.
Leubnitzer Straße 30 – Villa Lingner  
 01069 Dresden
Tel.: 0351-417 466 62   
Fax: 0351/417 466 65   
Email: info@disud.org

Diese Studienreise wird freundlich unterstützt von  

Herr RA Dr. Peter Neumann wird am Mittwoch, dem 18. April 2007 um 19:30 Uhr im Rahmen der  

fünfundzwanzigsten Gesprächsrunde des DISUD zum Thema 

"Direkte Demokratie zu Sachfragen in der Europäischen Union - ein Beitrag zur Bürgerbeteiligung in der EU vor dem Hintergrund der deutschen Initiative zur EU-Verfassung"  

sprechen. Herr Dr. Peter Neumann ist Rechtsanwalt, Direktor des DISUD in Dresden und Lehrbeauftragter an der Juristischen Fakultät der Technischen Universität Dresden.

Nachdem in Deutschland keine Ratifizierung des Vertrages über eine Europäische Verfassung durch ein Referendum erfolgte, mithin die Bürger an dem Verfassungsprozess nicht unmittelbar beteiligt werden konnten, scheint diese Diskussion mit der Initiative der Bundesrepublik Deutschland im Jahr ihrer EU-Ratspräsidentschaft neue Nahrung zu erhalten.

Nach den ablehnenden Referenden in Frankreich und den Niederlanden ist umstritten, ob der Verfassungsprozess in Zukunft noch umsetzbar sein wird. Zudem drängt sich auch die Frage auf, ob der Fortgang des Verfassungsprozesses überhaupt ohne Beteiligung der Bürger in den Mitgliedsstaaten möglich sein wird. Neben der Frage nach der Verabschiedung des Vertrages über eine Verfassung für Europa werden auch die in den Vertrag aufgenommenen Bürgerrechte erörtert werden. Insbesondere wird das Verhältnis des gestärkten EU-Parlaments zu den nun mit einem Bürgerinitiativrecht gesegneten EU-Bürgern zu besprechen sein. Zugleich wird die Fahrt in die Schweiz vorbereitet.

Im Anschluss an den Vortrag sind die Gäste zur Nachfrage und Diskussion und ebenso herzlich zum persönlichen Gespräch bei einem Glas Wein eingeladen.  

Die Veranstaltung findet in den Räumlichkeiten des Institutes statt.

Der Eintritt beträgt 4 Euro, Studenten/ermässigt 2 Euro, Fördermitglieder frei.

Herr Dr. Christopher Schmidt wird am 21. Februar 2007 um 19.30 Uhr im Rahmen der  

vierundzwanzigsten Gesprächsrunde des DISUD zum Thema

"Unmittelbare Gemeindedemokratie im Mittel- und Süddeutschem Raum der Weimarer Republik". sprechen.  

Herr Dr. Christopher Schmidt promovierte im Jahre 2006 an der Universität Hannover zum Thema „Direkte Demokratie in Gemeinden“ am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Verfassungsgeschichte bei Prof. Dr. Jörg-Detlev Kühne.

Die Rechtsinstitute Gemeindebegehren und Gemeindeentscheid sowie Kreisbegehren und Kreisentscheid, die in der Weimarer Republik in den Kommunalverfassungen kodifiziert waren, sind nur selten Gegenstand wissenschaftlicher Abhandlungen geworden. Die heute als Bürgerbegehren und Bürgerentscheid bezeichneten Instrumente direkter Demokratie zu Sachfragen werden von Dr. Christopher Schmidt gewürdigt. Dabei steht der mittel- und süddeutsche Raum in Ergänzung zu der Forschung von Jan H. Witte (Unmittelbare Gemeindedemokratie der Weimarer Republik - Verfahren und Anwendungsausmaß in den norddeutschen Ländern.) im Vordergrund.

Im Anschluss an den Vortrag sind die Gäste zur Nachfrage und Diskussion und ebenso herzlich zum persönlichen Gespräch bei einem Glas Wein eingeladen.

Die Veranstaltung findet in den Räumlichkeiten des Institutes statt.  

Der Eintritt beträgt 4 Euro, Studenten/ ermäßigt 2 Euro, Mitglieder frei.

Herr Hans-Arno Simon, Vertrauensperson des Volksbegehrens „Für eine bessere Familienpolitik“, wird am 24. Januar 2006 um 19.30 Uhr im Rahmen der

dreiundzwanzigsten Gesprächsrunde des DSUD zum Thema

“Die Schwierigkeiten bei der Organisation eines Volksbegehrens am Beispiel des Volksbegehrens "Für eine bessere Familienpolitik in Thüringen”

sprechen.  

Bürgerinitiativen stehen oft vor einer großen Herausforderung, wenn sie ein Volksbegehren organisieren wollen. Diese und deren Lösung werden von Herrn Simon, Vertrauensperson des Volksbegehrens „Für eine bessere Familienpolitik“, dargestellt.Im Anschluss an den Vortrag sind die Gäste zur Nachfrage und Diskussion und ebenso herzlich zum per

sönlichen Gespräch bei einem Glas Wein eingeladen.

Die Veranstaltung findet in den Räumlichkeiten des Institutes statt.

Der Eintritt beträgt 4,00 Euro, Studenten/ ermäßigt: 2,00 Euro und Mitglieder kostenlos.