Podiumsdiskussion

Schreibt Sachsen Verfassungseschichte? - Die Aufnahme des "Volkseinwandes" in die Sächsische Verfassung -

8.Oktober 2021, 17:30 Uhr, (Einlass 17:00 Uhr) Villa Lingner. Leubnitzer Str. 30, 01069 Dresden

Dieter Cavalleri, Gesandter, Schweizer Botschaft in Berlin

Alexander Dierks, MdL, Generalsekretär der CDU Sachsen,

Valentin Lippmann, MdL, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN,

Dr. Peter Neumann, Direktor DISUD


Es gelten die 3G Regeln.


 

--------------------------------------------------------------------------------------

 8./9. Oktober 2021

11. Wissenschaftstagung

Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2020/2021

 

Thema: "Das fakultative Referendum auf Antrag des Volkes"

 Villa Lingner, Leubnitzer Str. 30, 01069 Dresden

Programm unten

Sehr geehrte Damen und Herren,

verehrte Interessenten und Freunde des DISUD in Dresden!

Das Deutsche Institut für Sachunmittelbare Demokratie in Dresden (DISUD) lädt am 08. und 09. Oktober 2021 (Beginn: 9:00 Uhr) zu der - nunmehr zum elften Mal - stattfindenden Konferenz „Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2020/2021“ in die Villa Lingner, Leubnitzer Straße 30, 01069 Dresden.

Die gesamte Tagung widmet sich dem Fakultativen Referendum auf Antrag des Volkes, in Sachsen, auch als „Volkseinwand“ bezeichnet.

Im Landtagswahlkampf 2019 war der Vorschlag des Ministerpräsidenten Michael Kretschmer, einen „Volkseinwand“ einzuführen, stark diskutiert worden. Die CDU hatte in Ihr Regierungsprogramm für die Landtagswahl 2019 einen Volkseinwand aufgenommen.

Dieses Instrument ist kein Bestandteil der Volksgesetzgebung; das Referendum steht am Ende der parlamentarischen Gesetzgebung. Auf Antrag einer bestimmten Zahl von Bürgerinnen und Bürgern wird ein vom Parlament beschlossenes Gesetz dem Stimmvolk zur Abstimmung, dem Referendum, vorgelegt.

Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, SPD und Bündnis90/DIE GRÜNEN findet sich ein Prüfauftrag zu Einführung eines fakultativen Referendums auf Antrag des Volkes im Freistaat Sachsen wieder.

Inzwischen gibt es sogar eine Diskussion um eine größere Reform der Verfassung des Freistaates Sachsen, bei der auch der „Volkseinwand“ Thema ist.

Wir begleiten mit der Konferenz diesen Prozess mit Referaten von Experten aus Berlin, Bonn, Dresden, Esslingen, Freudenstadt, Ludwigsburg, Luzern und Zürich.

Am Abend des 8.10.2021 (17:30 Uhr) wird es eine Podiumsdiskussion geben, an der der Generalsekretär der CDU Sachsen, Alexander Dierks, MdL und der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN,  Valentin Lippmann, MdL, teilnehmen werden.

An der Podiumsdiskussion wird auch der Gesandte der Schweizer Botschaft in Berlin, Dieter Cavalleri teilnehmen, der am Vormittag auch das Grußwort zur Konferenz halten wird.

Konferenzbeginn: 9:00 Uhr; Beginn Podiumsdiskussion: 17:30 Uhr

Anmeldung erforderlich!

Veranstaltung: am 08. Oktober 2021 (Beginn Konferenz: 9:00 Uhr, Beginn Podiumsdiskussion 17:30Uhr)

und Stadtführung am 09. Oktober 2021 (Beginn: 10:00 Uhr)

Veranstalter: DISUD in Dresden mit Unterstützung der Schweizer Botschaft in Berlin

Veranstaltungsort: Villa Lingner, Leubnitzer Straße 30, 01069 Dresden

Angehörige der TU Dresden (Angestellte, Studenten), Mitglieder DISUD, DOI kostenlos.

Teilnehmerbeitrag i.Ü.: 4,00 € 2,00 €). Es gelten die 3-G Regeln.

Weitere Informationen zur Konferenz erhalten Sie unter: www.disud.org

Hintergrundgespräch jederzeit möglich Kontakt: DISUD in Dresden

Telefon: 0172-3747364 (Direktor Neumann); E-Mail: info@disud.org

Programm

Freitag, 08.10.2021

 

Bis 9:00 Uhr   Ankunft der Referenten und Teilnehmer

09:10 Uhr       Begrüßung durch den Institutsdirektor

09:20 Uhr       Grußwort Dieter Cavalleri, Gesandter der Schweizerischen Botschaft in Berlin

09:30 Uhr       Vortrag: Dr. Peter Neumann, DISUD Direktor, Esslingen/Dresden

                       „Das fakultative Referendum in der deutschen Verfassungsdiskussion?“

10:30 Uhr       Vortrag: Prof. Dr. Arne Pautzsch, Hochschule Ludwigsburg

                       „Das suspensive fakultative Referendum vor den Grenzen des

Verfassungsrechts“

11:30 Uhr       Pause

11:45 Uhr       Vortrag: Prof. Dr. Christopher Schmidt, Hochschule Esslingen

„Der Volkseinwand: Verfassungsrechtlich zulässig, verfassungspolitisch sinnvoll“

12:45 Uhr       Vortrag: Prof. Dr. Frank Decker, Universität Bonn

„Verfassungspolitik auf Abwegen. Warum es keine gute Idee ist, dem Volk ein

Vetorecht in der Gesetzgebung einzuräumen“

13:45 Uhr       Mittagspause Buffet

14:45 Uhr       Prof. Dr. Klaus Mathis, Universität Luzern

„Das Gesetzesreferendum in der Schweiz“

15:45 Uhr       Peter Kaul, Honorarkonsul Schweiz, Zürich/Dresden

                       „Das politische System der Schweiz“

16:45 Uhr       Pause

 

17:30 Uhr      Podiumsdiskussion

Dieter Cavalleri, Gesandter der Schweizerischen Botschaft in Berlin

Alexander Dierks, Generalsekretär CDU Sachsen, MdL

Valentin Lippmann, Parlamentarischer Geschäftsführer, Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN, MdL

Dr. Peter Neumann (Moderation), DISUD Direktor

19:30 Uhr Ende der Podiumsdiskussion, Buffett

 

20:00 Uhr: Nachtessen im Restaurant „Das Kobers – Ciaverie“ im Sächsischen Landtag

 

Samstag 09.10.2021, 10:00 Uhr

Stadtführung Landeshauptstadt Dresden

Stadtführerin: Angela Hempel.

 
Bitte melden Sie sich an. Die Plätze sind begrenzt. Bitte teilen Sie zudem mit, ob Sie an dem Abendessen (Selbstzahler) und/oder an der Stadtführung teilnehmen möchten.

 

Programmerweiterungen bleiben vorbehalten

Der Spendeneintritt beläuft sich auf 4,00 EUR; für Studenten beträgt er 2,00 EUR. Mitglieder des DISUD und des DOI erhalten freien Eintritt. Spenden sind aber jederzeit gerne gesehen.

Um Anmeldung wird gebeten unter: info@disud.org oder +49351 41746664.

Bitte beachten Sie, dass die Veranstaltung unter Einhaltung der aktuell gültigen Coronaschutzverordnung (3G-Regel, Abstandsregel) stattfinden wird. Um Verständnis und entsprechende Einhaltung wird gebeten.


Gesprächsrunde

"Peter Neumann im Gespräch mit dem Bürgermeister der Gemeinde Jahnsdorf, Herrn Albrecht Spindler, über die Bürgerentscheide in seiner Gemeinde"

am 30. September 2021 um 19:00 Uhr

in der Villa Lingner, Leubnitzer Str. 30, 01069 Dresden

Anmeldung unter 0351 41746664 oder info@doi-online.org

-------------------------------------------------------------------------------------------------------

Institutsdirektor Dr. Peter Neumann referiert am

Montag, den 21.06.2021, um 18:00 Uhr

im Rahmen einer Online-Veranstaltung an der Hochschule Esslingen.


Thema: "Wer ist das Volk? - Warum die Einführung von Referenden helfen kann, Pegida und AfD kleinzuhalten"


Informationen und Einwahldaten finden Sie auf der Homepage der Hochschule Esslingen.


      "Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Tübingen -

1972-2020"

"Dresdner Schriften zum Bürgerentscheid"

Gesamtherausgeber Peter Neumann

 


 Prof. Dr. Christopher A. Schmidt

 2020, 106 S., Broschiert,

ISBN 978-3-8487-6837-0

 

bislang 5 Bände erschienen:

1) Delmenhorst

2) Dresden

3) Freiberg

4) Stuttgart

5) Tübingen

Rückblick auf die

Gesprächsrunde mit dem Sächsischen Ministerpräsidenten 

Michael Kretschmer

"Lassen Sie uns über den Volkseinwand sprechen!"

Michael Kretschmer, Peter Neumann und Werner J. Patzelt diskutieren mit den Gästen des DISUD über das fakultative Referendum auf Antrag des Volkes.

Donnerstag, dem 8. August 2019, 13:45 Uhr, Villa Lingner, Leubnitzer Str. 30, 01069 Dresden