DISUD - Schriftenreihe

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Schriftenreihe "Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie (StSD)"

Das Deutsche Institut für Sachunmittelbare Demokratie (DISUD) gibt eine eigene Schriftenreihe heraus:

Die Reihe „Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie“ wird wissenschaftliche Arbeiten, insbesondere Promotionen beinhalten, die fakultätsübergreifend die direkte Demokratie in Sachfragen (sachunmittelbare Demokratie) in der Bundesrepublik Deutschland, in den Staaten Europas, aber auch der ganzen Welt thematisieren.

Dabei werden nicht nur die verschiedenen gliedstaatlichen Ebenen, sondern auch einzelne Fragestellungen wirtschaftlicher, rechtlicher, historischer oder gesellschaftlicher Art in den Mittelpunkt gestellt.

Die „Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie“ (StSD) machen dabei aber auch nicht Halt vor den zwischen den Staaten bzw. in Staatenbünden erörterten oder praktizierten direktdemokratischen Instrumenten oder den aus dieser Praxis resultierenden Fragestellungen.

Soweit die Europäische Union oder in Zukunft entstehende vergleichbare von Staaten geschaffenen Strukturen Fragen zu Elementen der direkten Demokratie in Sachfragen aufwerfen, sind auch diese Gegenstand in den „Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie“ (StSD).

Zudem werden die Tagungsbände der institutseigenen Wissenschaftstagung "Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext" in den Studien veröffentlicht.

Wir sind der NOMOS-Verlagsgesellschaft für die vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit sehr dankbar.

Dr. Peter Neumann Prof. Dr. Reinhard Schiffers

Einzelne Titel der Reihe siehe:

Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie

Der erste Band der Schriftenreihe ist die Arbeit von Frau Dr. Denise Estel mit dem Titel "Bundesstaatsprinzip und direkte Demokratie im Grundgesetz".Sie  kommt in ihrer Studie u.a. zu dem Ergebnis, daß auch ohne Beteiligung  des Bundesrates oder eines Föderalquorums eine Einführung der  Volksgesetzgebung in das Grundgesetz zulässig ist. Die Arbeit wurde am  Lehrstuhl Prof. Dr. Christoph Degenhart an der Juristenfakultät der  Universität Leipzig erstellt.

bibliographische Angaben:

Denise Estel Bundesstaatsprinzip und direkte Demokratie im  Grundgesetz 2006, 323 S., brosch., 59,– EURO,
ISBN 978-3-8329-1754-8  (Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie, Bd. 1)

Im zweiten Band der Schriftenreihe widmet sich Herr Dr. Sebastian Blasche unter der Überschrift "Die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung" der Frage, ob ein bundesweit eingeführtes Volksgesetzgebungsverfahren mit der durch Art. 79 Abs 3, 2 Var. GG geschützten grundsätzlichen Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung vereinbar wäre. Die Arbeit wurde am Lehrstuhl von Prof. Dr. Thomas Mann an der Juristischen Fakultät der Georg-August-Universität Göttingen erstellt. Sie bejaht die aufgeworfene Frage und liefert außerdem Erkenntnisse, denen weit über die bundesstaatliche Problematik bei Plebisziten hinaus grundlegende Bedeutung zukommt. So wird beispielsweise erstmals nachgewiesen, dass das Merkmal "grundsätzliche" in Art. 79 3, 2. Var. GG, anders als bisher mehrheitlich angenommen, keine Ausnahmen von der Mitwirkung der Länder bei der Bundesgesetzgebung zulässt.

bibliografische Angaben:

Sebastian Blasche Die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung Eine verfassungsdogmatische Untersuchung zu Art. 79 Abs. 3, 2. Var. GG vor dem Hintergrund einer möglichen Einführung von Volksgesetzgebung in das Grundgesetz 2006, 260 S., brosch., 49,– EURO,
ISBN 978-3-8329-2042-5 (Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie, Bd. 2)

Den dritten Band der Schriftenreihe "Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie" (StSD) hat Frau Dr. Anke Holzmann verfasst. Die Arbeit ist von Professor Dr. Helmut Goerlich, Juristenfakultät der Universität Leipzig, betreut worden. Unter der Überschrift „Das Kooperationsprinzip“ wird abweichend von den beiden ersten Bänden der Reihe nicht das Verhältnis von Demokratieprinzip zum Bundesstaatsprinzip, sondern das von Demokratieprinzip zum Rechtsstaatsprinzip in den Mittelpunkt der Abhandlung gestellt. Hinter dem Werk verbirgt sich der spannende Versuch, die vielfältigen Erscheinungsformen kooperativen Staatshandelns zu typisieren und rechtsdogmatisch einzuordnen. Es handelt sich um ein Grundlagenwerk, das insoweit für die Schriftenreihe von besonderem Interesse ist, als der auch mit der Sachunmittelbaren Demokratie (direkten Demokratie zu Sachfragen) verbundene Konflikt zwischen Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip thematisiert wird. Allerdings liegen bei der Nutzung der Instrumente Sachunmittelbarer Demokratie regelmäßig Konfliktlagen vor, während die Idee kooperativen Staatshandelns konsensual orientiert ist. Die Kooperation als arbeitsteiliges Zusammenwirken von Staat und Gesellschaft bei der Erfüllung öffentlicher Aufgaben wird als sinnvolle, partiell notwendige Einrichtung verstanden; seine Bedeutung für die Entwicklung der Sachunmittelbaren Demokratie wird noch aufzuarbeiten sein. Zur Ansicht des Bestellformulars benötigen Sie den Acrobat-Reader. bibliographische Angaben: Anke Holzmann Das Kooperationsprinzip Kooperatives Staatshandeln zwischen Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip 2006, 250 S., brosch., 49,– EURO, ISBN 978-3-8329-2214-6 (Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie, Bd. 3)
Der vierte Band der Schriftenreihe (Band 4, STSD) ist die an der Universität Zürich 2006 angenommene Dissertation von Dr. Michael Bützer mit dem Titel "Direkte Demokratie in Schweizer Städten". Im ersten rechtsvergleichenden Teil der Studie werden die politischen Institutionen von 118 Schweizer Städten klassifizier, inventarisiert, und deren Entwicklung in den neunziger Jahren analysiert. Im zweiten, politikwissenschaftlichen Teil wird der Gebrauch der direkten Demokratie untersucht. Dies beinhaltet vergleichende Beobachtungen zur Anzahl der Volksabstimmungen auf den drei Staatsebenen, sowie das Erklären der kommunalen Abstimmungshäufigkeit anhand der vier "Paketen" von Faktoren (institutionellen, politischen, strukturellen und wirtschaftlichen). bibliographische Angaben Michael Bützer, Direkte Demokratie in Schweizer Städten, Ursprung, Gestalt und Gebaruxh im Vergleich, 2007, 308 S., Broschiert, ISBN 978-3-8329-2274-0(Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie, Bd.4
Den fünften Band der Schriftenreihe "Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie" (StSD) hat Dr. Martin Müller verfasst. Das Buch "Bürgerbeteiligung in Finanzfragen" befasst sich mit der in Deutschland sehr kontrovers geführten juristischen Debatte über Plebiszite zum kommunalen Haushaltswesen. In einem ersten Teil der Arbeit werden die derzeitigen Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung in Finanzfragen untersucht. Sowohl die Einflussnahme mittels Bürgerbegehren als auch die rechtlichen Rahmenbedingungen des Bürgerhaushaltes werden dargestellt. Damit gelingt eine Gegenüberstellung von formellen und informellen Arten der Beteiligung, die die Dogmatik der Bürgerbeteiligung erweitert. In einem zweiten verfassungsrechtlichen Teil zeigt der Autor auf, welche Änderungen de lege ferenda verfassungsrechtlich zulässig wären, um die sachunmittelbare Demokratie in Finanzfragen auszubauen. bibliographische Angaben Martin Müller, Bürgerbetiligung in Finanzfragen, Mittelbare und unmittelbare Bürgerbeteiligung im kommunalen Haushaltswesens de lege lata und de lege ferenda, 2009, 299 S., Broschiert, ISBN 978-3-8329-4137-6(Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie, Bd.5)
Band 6 der Studien für Sachunmittelbare Demokratie (StSD) mit dem Titel "In welche Richtung wirkt die direkte Demokratie" ist das Werk von Anna Christmann. Die seit den 90er Jahren intensiver werdende Diskussion um die Einführung direktdemokratischer Instrumente in der Bundesrepublik schlägt sich auch in einer steigenden Zahl wissenschaftlicher Beiträge zu diesem Thema nieder. Unbeachtet blieb bisher jedoch die Diskrepanz zwischen der deutschen Debatte und der direktdemokratischen Praxis. Die Diskussion in der Bundesrepublik wird vor allem von den linken Parteien geschürt, die Erfahrungen mit direkter Demokratie in der Schweiz und anderen Staaten lassen hingegen eher eine rechts-konservative Wirkung vermuten. In der vorliegenden Untersuchung werden erstmals Umfragen unter Bundestagsabgeordneten und Schweizer Nationalräten vorgelegt, die aufzeigen, dass es sich um typisch deutsche Konfliktlinien handelt. In der Schweiz stehen die politisch linken Parteien der direkten Demokratie deutlich skeptischer gegenüber als die rechten. In einer empirischen Analyse der Schweizer Volksabstimmungen der letzten 20 Jahre bestätigt sich, dass die bisherigen Erfahrungen mit direkter Demokratie eher auf eine rechts-konservative Wirkung von Volksentscheiden schließen lassen – ein Widerspruch zur Haltung der deutschen Parteien. Neben diesem innovativen Beitrag zur wissenschaftlichen Debatte bietet das Werk einen aktuellen Überblick über den Forschungsstand zur Wirkung von Volksrechten. bibliographische Angaben: Anna Christmann, In welche Richtung wirkt die direkte Demokratie, Rechte Ängste und linke Hoffnungen in Deutschland im Vergleich zur direktdemokratischen Praxis in der Schweiz, 2009, 121 S., Broschiert, ISBN 978-3-8329-4204-5(Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie, Bd.6)
Peter Neumann und Denise Renger sind die Herausgeber der Tagungsbände des DISUD an der TUD. Der vorliegende Sammelband (Band 7 der StSD) bildet im Rahmen der Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie (StSD) den Auftakt für eine Reihe von Tagungsbänden, die die seit dem Jahr 2008 bislang jährlich stattfindenden Wissenschaftstagungen des DISUD an der TUD "Sachunmittelbare Demokratie im inderdisziplinären und internationalen Kontext 2008/2009" begleiten werden. Das Werk ist interdisziplinär ausgerichtet und präsentiert Forschungsergebnisse zur sachunmittelbaren Demokratie in ausgewählten Schwerpunkten aus den Rechts-, Wirtschafts- und Politikwissenschaften. Des Weiteren gibt es einen Überblick über die bestehenden Regelungen zur sachunmittelbaren Demokratie in Deutschland, Österreich und der Schweiz. An dem Tagungsband haben sich namhafte Wissenschaftler beteiligt, die sich seit Jahren schwerpunktmäßig mit Themen der sachunmittelbaren Demokratie beschäftigen. Außerdem wird der wissenschaftliche Nachwuchs eingebunden, der ebenso beachtliche Forschungsergebnisse beisteuert. Das DISUD an der TUD bietet mit diesem Buch nicht nur eine Zusammenfassung der Ergebnisse der Wissenschaftstagung, sondern bereichert die Forschung zur sachunmittelbaren Demokratie um ein Format, bei dem jährlich die neuesten Erkenntnisse auf diesem Gebiet präsentiert werden. bibliographische Angaben: Peter Neumann / Denise Renger (Hrsg,) Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2008/2009 -Deutschland, Österreich, Schweiz, 2010, 311 S., Broschiert, ISBN 978-3-8329-5795-7 (Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie, Bd.7)
Christina Eder hat ihre Dissertation unter der Überschrift "Direkte Demokratie auf subnationaler Ebene" verfasst und erscheint als Band 8 der Studien zur Sachunittelbaren Demokratie (StSD), Mit der flächendeckenden Verbreitung der Volksgesetzgebung in Deutschland verstärkte sich in den 90er-Jahren auch die Diskussion um den Zusammenhang zwischen der Anwendungshäufigkeit der Instrumente und ihrer rechtlichen Ausgestaltung. Zwar finden sich einige Veröffentlichungen zu diesem Thema, die Ergebnisse variieren jedoch je nach Untersuchungsgegenstand und gewählter Methode. Zudem sind Betrachtungen über Staatengrenzen hinweg eher selten. In der vorliegenden Studie werden erstmals die deutschen Bundesländer, die Schweizer Kantone und die US-Bundesstaaten aus vergleichender Perspektive heraus untersucht. Auf diese Weise ist es möglich, Unterschiede zwischen den subnationalen Einheiten eines Staates, aber auch zwischen den Staaten aufzudecken. Die empirischen Analysen bestätigen, dass die vergleichsweise hohen institutionellen Hürden in Deutschland zu einem Hindernis für potentielle Initiatoren werden können, wohingegen die Regeln in den Kantonen und Bundesstaaten so niedrig sind, dass andere Faktoren für die Erklärung der Anwendungshäufigkeit eine Rolle spielen. Für die Bundesländer wird zudem festgestellt, dass es Kombinationen von Bedingungen gibt, die die Erfolgschancen der Initiatoren im Volksentscheid erhöhen können. bibliographische Angaben: Christina Eder Direkte Demokratie auf subnationale Ebene Eine vergleichende Analyse der unmittelbaren Volksrechte in den deutschen Bundesländern, den Schweizer Kantonen und den US-Bundesstaaten, 2010, 239 S., Broschiert, ISBN 978-3-8329-5685-1 (Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie, Bd.8)
Der vorliegende Sammelband (Band 9, StSD) bildet die Fortsetzung in einer Reihe von Tagungsbänden, die von Peter Neumann und Denise Renger in den Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie (StSD) erscheinen und die seit dem Jahr 2008 jährlich stattfindenden Wissenschaftstagungen des Deutschen Instituts für Sachunmittelbare Demokratie an der Technischen Universität Dresden (DISUD an der TUD) begleiten. Der erste Band „Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2009/2010“ widmete sich der sachunmittelbaren Demokratie in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Der zweite Tagungsband knüpft daran an und erweitert den Kreis um Beiträge zum Fürstentum Liechtenstein und zur Europäischen Bürgerinitiative. Das Werk ist interdisziplinär ausgerichtet und präsentiert Forschungsergebnisse zur sachunmittelbaren Demokratie aus den Rechts- und Politikwissenschaften. bibliographische Angaben: Peter Neumann / Denise Renger (Hrsg,) Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2009/2010 - Deutschland, Liechtenstein, Österreich, Schweiz und Europa, 2012, 246 S., Broschiert, ISBN 978-3-8329-7155-7 (Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie, Bd.9)
Band 10 der Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie (StSD) ist ein Beitrag zur Rechtsgeschichte. Jörg-Detlef Kühne, Peter Neumann und Christopher Schmidt geben ein Werk zur Sachunmittelbaren Demokratie heraus, das bereits im Jahre 1934 die Praxis der direkten Demokratie in den Kommunen der Weimarer Republik darstellt. Das unter dem Titel "Direkte Demokratie unter Berücksichtigung der Kommunen der Weimarer Republik, überarbeiteter Nachdruck von Lee Seifert Greene: 'Direct Legislation in Germany, Austria and Danzig'" herausgegebene Werk ist Greenes Dissertation, die u. a. die Praxis der Gemeindebegehren, Gemeindeentscheide und Gemeindereferenden erfasst, deren Existenz vielfach bis in die 90er Jahre geleugnet wurde. bibliographische Angaben: Jörg-Detlef Kühne / Peter Neumann / Christopher Schmidt Erfassung und Überarbeitung unter Mitarbeit von Bernhard Braun, Felix Lehmann und Jörn Zylla 2012, 219 S., Broschiert, ISBN 978-3-8487-0037-0 (Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie, Bd.10)
Band 11 der Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie dokumentiert die Ergebnisse der Tagung "Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2010/2011 - Mittel- und Osteuropa". bibliographische Angaben Peter Neumann \| Denise Renger Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2010/2011 - Mittel- und Osteuropa 2012, 349 S., Broschiert, ISBN 978-3-8329-7893-8 (Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie, Bd.11)
Als Band 12 erscheint in den Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie die Dissertation von Dr. Yu-Fang Hsu und stellt mithin einen weiteren Beitrag zur Rechtsgeschichte dar. Das Werk erscheint unter dem Titel „Die Pfadabhängigkeit direkter Demokratie in Deutschland - Eine Untersuchung zu den ideen- und realgeschichtlichen Ursprüngen der Volksgesetzgebung“ und zeichnet die Entwicklung direktdemokratischer Ideen vom Kaiserreich bis in die Bundesrepublik nach. bibliographische Angaben Dr. Yu-Fang Hsu Die Pfadabhängigkeit direkter Demokratie in Deutschland - Eine Untersuchung zu den ideen- und realgeschichtlichen Ursprüngen der Volksgesetzgebung 2014, 349 S., Broschiert, ISBN 978-3-8487-1597-8 (Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie, Bd.12)
Band 13 der Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie dokumentiert die Ergebnisse der Tagung "Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2011/2012 - Mittel- und Osteuropa/Deutschland nach Stuttgart 21". bibliographische Angaben Peter Neumann \| Denise Renger Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2011/12 – Mittel- und Osteuropa/Deutschland nach Stuttgart 21 2014, 349 S., Broschiert, ISBN 978-3-8487-1929-7 (Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie, Bd.13)
Als 14. Band erscheint in der Reihe der Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie eine Untersuchung von 15 EU-Staaten im Hinblick auf die direktdemokratischen Elemente in den politischen Systemen und deren Umsetzung. Durchgeführt wurde die Untersuchung von Stefan Vospernik und wird nun unter dem Titel „Modelle der direkten Demokratie - Volksabstimmungen im Spannungsfeld von Mehrheits- und Konsensdemokratie - Ein Vergleich von 15 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union“ veröffentlicht. bibliographische Angaben Stefan Vospernik Modelle der direkten Demokratie - Volksabstimmungen im Spannungsfeld von Mehrheits- und Konsensdemokratie - Ein Vergleich von 15 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union 2014, 749 S., Broschiert, ISBN 978-3-8487-1919-8 (Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie, Bd.14)
Band 15 der Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie dokumentiert die Ergebnisse der Tagung "Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2012/2013 - Bürgerbegehren und Bürgerentscheid Deutschland - Schweiz/Mittel- und Osteuropa". bibliographische Angaben Peter Neumann \| Denise Renger Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2012/2013 – Bürgerbegehren und Bürgerentscheid Deutschland – Schweiz/Mittel- und Osteuropa 2023, 370 S., Broschiert, ISBN 978-3-7560-1345-6 (Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie, Bd.15)
Im 16. Band der Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie werden wiederum die Ergebnisse der Tagung "Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2013/2014 - Mittel- und Osteuropa/Österreich-Schweiz-Deutschland" dokumentiert. bibliographische Angaben Peter Neumann Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2013/2014 – Mittel- und Osteuropa/Österreich-Schweiz-Deutschland 2023, 345 S., Broschiert, ISBN 978-3-7560-0747-9 (Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie, Bd.16)