Aktuelle Veranstaltungen
Unsere nächsten Veranstaltungen werden sein:
Vortragsveranstaltung "Das fakultative Referendum in der Thüringer Diskussion"
am Donnerstag, den 29. Juni 2023, 19:00 Uhr, Villa Lingner, Leubnitzer Str. 30, Dresden
Referieren wird Prof. Dr. Dr. Hans-Detlef Horn, tätig am Institut für Öffentliches Recht in der Philipps-Universität Marburg.
In der Diskussion um Volksrechte bzw. Instrumente der unmittelbaren Demokratie in Sachfragen bahnt sich ein Paradigmenwechsel an. In den vergangenen Jahren ist der Ruf nach mehr Bürgerbeteiligung in Deutschland immer lauter geworden. Besonders in den Freistaaten Sachsen und Thüringen wurde die Einführung eines fakultativen Referendums auf Antrag des Volkes ausführlich diskutiert. Dieses soll Bürgern ermöglichen, in einer Volksabstimmung oder einem Volksentscheid über eine zuvor bereits in der gewählten politischen Vertretung beschlossene Vorlage abzustimmen. Mit dem fakultativen Referendum erhielten Bürgerinnen und Bürger also ein Vetorecht. Gleichzeitig haben die Bürger hiermit ein Instrument an der Hand, welches die Änderung von Wahlgesetzen und vom Volk beschlossenen Gesetzen erschwert.
Wie sich die Diskussion rund um das fakultative Referendum in Thüringen genau gestaltet, wie die Erfolgsaussichten für eine Einführung sind und welche Chancen - und Risiken - ein solches Referendum mit sich bringt, wird uns Prof. Dr. Dr. Horn an diesem Abend näherbringen.
Anmeldung erforderlich unter +49351 41746664 oder info@disud.org. Spendeneintritt: 5,00 EUR, Studierende: 3,00 EUR, Mitglieder des DISUD sowie des DOI erhalten freien Eintritt.
Unsere letzten Veranstaltungen waren:
Vortragsveranstaltung "Nachhaltigkeit und direkte Demokratie"
am Donnerstag, den 11. Mai 2023, 19:00 Uhr, Villa Lingner, Leubnitzer Str. 30, Dresden
Referiert hat für uns Dr. Christoph Popp, LL.B., Doktorsohn von Prof. Dr. Dr. Wolfgang Kahl, tätig als Rechtsanwalt bei Zäh Rechtsanwälte in Nürnberg.
Unmittelbare Demokratie bzw. direkte Demokratie wird in vielerlei Zusammenhängen diskutiert. Das Verhältnis von Sachentscheiden (Abstimmungen) zu Personalentscheidungen (Wahlen), die Durchsetzung von politischen Interessen, die im parlamentarischen Verfahren nur schwer gelingen, die spätere Legitimierung von Entscheidungen des Parlamentes durch das Volk, das Agenda-Setting mit Hilfe von Initiativen,… Nicht nur die politikwissenschaftliche, juristische oder ökonomische Auseinandersetzung mit Sachunmittelbarer Demokratie wird gepflegt.
Neu und bemerkenswert ist die nun vorliegende Arbeit von Dr. Christoph Popp, der an der Forschungsstelle für Nachhaltigkeitsrecht bei Prof. Dr. Dr. Wolfgang Kahl an der Universität Heidelberg promoviert hat. Sein Thema lautete „Nachhaltigkeit und direkte Demokratie“.
Der in Sachsen geprägte Begriff der „Nachhaltigkeit“ ist in der akademischen Diskussion um Volksrechte bislang nicht in das Zentrum der Aufmerksamkeit gerückt worden. Zwar gibt es eine Vielzahl von kommunalen und landesweiten Initiativen, z. B. zu umweltpolitischen Themen; die Bedeutung der direkten Demokratie allein unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit zu untersuchen, ist – soweit ersichtlich – in dieser Kompaktheit bislang nicht erfolgt.
Vortragsveranstaltung "Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung aus Sicht der Bevölkerung: Umfragen und Fallstudien"
am Donnerstag, den 4. Mai 2023, 19:00 Uhr, Villa Lingner, Leubnitzer Str. 30, Dresden
Es referierte für uns Prof. Dr. Frank Brettschneider von der Universität Hohenheim, Inhaber des Lehrstuhls für Kommunikationswissenschaft.
Im Oktober 2022 [06.10.22] lautete die Schlagzeile: Demokratie-Monitoring: Reformbedarf bei direkter Demokratie
Studie der Uni Hohenheim zeigt: Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger fördert Zufriedenheit mit der Demokratie. Unzufriedenheit führt hingegen zu Forderungen nach direkter Demokratie Prof. Dr. Frank Brettschneider stellte das von ihm betriebene Projekt, die Fragestellungen sowie die Auswertung in seinem Vortrag vor. Mit den dort erarbeiteten Fragestellungen distanziert er sich von den etwas schlichten „pro“ – „contra“ Betrachtungen, sondern gibt der Differenzierung und der Empirie Raum. Qualitativ hochwertig betrieben, haben die Studien aus Hohenheim Beachtung verdient. Das DISUD ist erfreut, diesen Studien im Rahmen der Vortragsveranstaltung Aufmerksamkeit gegeben zu haben. |
Gesprächsrunde "Dr. Peter Neumann im Gespräch mit Prof. Dr. Gerold Janssen zu Planungsrecht und Bürgerbeteiligung"
Freitag, 16. Dezember 2022, 19:00 Uhr, Villa Lingner, Leubnitzer Str. 30, Dresden
eine gemeinsame Veranstaltung des DISUD sowie des Leibniz-Instituts für ökologische Raumentwicklung (IÖR)
Weitere vergangene Veranstaltungen finden Sie in unserem Veranstaltungsarchiv.